Liebe Freundinnen und Freunde,

ich stehe für konsequent gerechte Klima- und Gesellschaftspolitik. Die Zeit ist reif, den Status Quo in Frage zu stellen. Unsere Gesellschaft steckt voller Transformationsbereitschaft. Um die Klimakrise bewältigen zu können, müssen wir sofort und zielgerichtet handeln und der zukünftigen Generation eine gute Zukunft ermöglichen. Zum Glück gibt es Lösungen für eine grüne Politik für heute, morgen und auch übermorgen. Packen wir es an.

Mein Anliegen

Wir wollen unsere Energie nutzen, um eine besonders gefährdete Gruppe zu schützen: Die der Kinder und Jugendlichen und deren Zukunft. Realisieren wir eine Politik, die konsequent die Verletzlichsten schützt und klimafreundlich ist. Ich stehe für einen sozial-ökologischen Wandel in Berlin und hier in Pankow. Dafür benötigen wir verbindliche Regeln und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Bundes-, Landes- und Bezirksebene. Wir haben zusammen mit Expert*innen unterschiedlichster Bereiche gute Konzepte entwickelt, diese gilt es auf die Straße und in die Verwaltung zu bringen.

Dafür setze ich mich mit Engagement ein

Mein Herz schlägt für soziale Gerechtigkeit, Teilhabe und die Zukunft der Jüngeren. Besonders aktiv bin ich da, wo die Hebel groß sind: Beim Kampf für mehr Gerechtigkeit in der Verkehrspolitik. Denn Kinder, Frauen und Menschen mit Assistenzbedarf sind hier besonders benachteiligt. Obwohl 81 Prozent aller Wege in Pankow schon mit dem Umweltverbund – also den öffentlichen Verkehrsmitteln, dem Fahrrad oder zu Fuß – zurückgelegt werden, dominiert das Auto das Stadtbild und mindert die Lebensqualität aller. Etwa ein Drittel der Pankower Bürger*innen leidet an gesundheitlichen Einschränkungen durch Lärm und Schadstoffen, die insbesondere an viel befahrenen Verkehrsstraßen durch hohes Kfz-Aufkommen entstehen. Das wollen wir ändern!

Damit wir alle schöner unterwegs sind, ist Verkehrssicherheit Pflicht. Dafür brauchen wir in Berlin sichere Schulwege mit Schulstraßen, längere Ampelphasen für Fußgänger*innen, mehr barrierefreie Querungsmöglichkeiten, solide und sichere Radwege und natürlich attraktive Öffentliche Verkehrsmittel.

Das Deutschlandticket. Einfach. Einheitlich. Bundesweit.

Der Erfolg des 9-Euro-Tickets spricht deutlich für den Wunsch der Menschen nach neuen unkomplizierten Lösungen für den öffentlichen Nahverkehr. Zukunftsfähige Mobilität muss deutschlandweit gedacht werden. Jetzt ist der richtige Moment für ein Folgeticket, dass den Menschen den ÖPNV dauerhaft, günstig und überregional ermöglicht.

Nach der Übergangslösung für Berlin mit dem 29-Euro-Ticket, folgt nun eine dauerhafte Lösung mit dem Deutschlandticket – wieder ein Schritt mehr in Richtung freie Mobilität für ALLE. Von Januar bis einschließlich März 2023 senkte Berlin das Sozialticket auf 9 Euro ab. Denn das muss trotz des großen Erfolgs die große Vision bleiben: Ein Grundrecht auf Mobilität für alle. Damit sich alle Menschen unkompliziert, klimaschonend und kostengünstig durch das Land bewegen. Dafür setze ich mich ein. 

„Ich setze mich für attraktiven öffentlichen Nahverkehr ein. Einfach. Einheitlich. Deutschlandweit. Wir müssen mutig voranschreiten, um die Verkehrswende zu schaffen.“

Die Verkehrswende auf die Straße bringen

Für die beiden Bereiche Fuß- und Radverkehr habe ich mich im Haushalt besonders stark gemacht. Insgesamt stehen uns jetzt für den Mobilitätsbereich im Doppelhaushalt 22/23 rund 4 Mrd. Euro zur Verfügung. Mein Ziel, die Schwächsten in der Verkehrspolitik zu schützen, spiegelt sich damit deutlich wider: Für Verbesserungen im Fußverkehr, die häufigste Mobilitätsart, stehen 72 Mio. Euro zur Verfügung. Für sichere Radwege, Fahrradstraßen und Fahrradparkhäuser sind es rund 60 Mio. Euro. Und damit deutlich mehr als im letzten Haushalt.

Ich trete ein für eine Verkehrspolitik mit Fokus auf Gemeinwohl. Ich möchte Verkehrssicherheit nicht nur im Mobilitätsgesetz lesen, sondern vor allem auch auf der Straße erleben. Ob Jung oder Alt – jeder soll gefahrlos im Straßenverkehr unterwegs sein. Wir brauchen ein Berlin, das sowohl für Omas als auch für Enkelinnen funktioniert. Der öffentliche Raum muss Platz für Menschen anbieten. Das bringt mehr Lebensqualität für alle. Wir brauchen sichere Schulwege, längere Ampelphasen für Fußgänger*innen, mehr Querungsmöglichkeiten, solide Radwege, Sport- und Spielplätze und mehr Grünflächen. Erholungsräume, die allen zugänglich sind und Plätze für sozialen Austausch mit der Nachbarschaft bieten, bedeuten mehr Lebensqualität für alle. Der öffentliche Raum muss zu Gunsten von Menschen und Klima neu aufgeteilt werden. Gerade für diejenigen ohne eigenen Balkon oder Garten.

Oda Hassepaß